Greifswald. Nachdem die Stadt bei Vereinen, Schulen und Ortsteilbudgets massiv den Rotstift ansetzen wollte, macht die Verwaltung eine Rolle rückwärts: Ein Großteil der Streichungen soll vom Tisch sein, sagt eine Sprecherin der Stadt. Ursprünglich hatte das Innenministerium in Schwerin der Stadt den Auftrag erteilt, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Dafür sollte auf freiwillige Leistungen verzichtet werden.
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Doch die Einnahmen seien besser als erwartet und die Ausgabenkürzungen in der Verwaltung wirkungsvoller als gedacht. „Glücklicherweise haben sich die Einnahmen dank der guten wirtschaftlichen Entwicklung der Greifswalder Wirtschaft und dank der guten Arbeit der Verwaltung und der weitsichtigen Beschlüsse der Bürgerschaft besser entwickelt als geplant“, sagt Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne).
Zuschüsse an Vereine und Verbände bleiben erhalten
Konkret: Die Einnahmen durch die Gewerbesteuer sind gestiegen, die Zuweisungen vom Land höher, die erwarteten Energiekosten nicht so hoch wie angenommen. Nicht zuletzt seien Mittel für die Sanierung des Theaters und für den Neubau einer Schule am Ellernholzteich in die kommenden Jahre verschoben worden. Deswegen werde die Stadt zusammen mit den Fraktionen von SPD, Grünen, der Linken, der Tierschutzpartei und dem Einzelmitglied Antonia Huhn in der Bürgerschaft vorschlagen, etliche der Streichungen zurückzunehmen.
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So sollen die Zuschüsse für Schulen weiter fließen, darunter zehn Euro professional Schüler für zusätzliche Lehr- und Unterrichtsmittel. Unangetastet bleiben auch die Mittel für die Ortsteilbudgets, die ursprünglich halbiert werden sollten.
Bürgerschaft entscheidet auf nächster Sitzung
Die Zuschüsse für Sportvereine, Sportveranstaltungen und Liegegebühren sind ebenfalls wieder im Funds, genauso wie Zuschüsse an den Literatursalon, das Kultur- und Initiativenhaus Straze, die Stadtbibliothek, das Soziokulturelle Zentrum St. Spiritus oder Verbände. Von den Streichungen bei Verbänden wären unter anderem die Caritas, das Kreisdiakonische Werk oder die Greifswalder Tafel betroffen gewesen.
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Die Entscheidung über den Haushalt 2024 trifft die Bürgerschaft auf ihrer Sitzung am Montag, 4. Dezember. Der öffentliche Termin startet um 19 Uhr im Bürgerschaftssaal des Rathauses.
OZ
